Putinismus: Die Ideologie

von Jorge Jraissati

Liebe Leser,

viele von euch erinnern sich wahrscheinlich daran, dass ich seit letztem Herbst über die russischen Militäraktionen schreibe.

Damals habe ich es für möglich gehalten, dass Putin seine militärischen Handlungen in der Ukraine eskalieren lassen könnte. Und ich sage bewusst eskalieren, da Putin diesen Krieg nicht im Februar dieses Jahres begonnen hat. Sondern im März 2014, als er illegalerweise die Krim annektierte.

Meine Auffassung, dass Putin beabsichtigen würde, Kiew zu Beginn des Jahres 2022 einzunehmen, hat viele schockiert.
In ihren Augen war meine Analyse des russischen Staatsführers verzerrt – ebenso wie die verzerrte Meinung, die manche im National Security Council oder im State Department vertreten.

“Putin würde so etwas niemals machen; er ist ein Realist, ein Pragmatiker” hieß es.

Um es deutlich zu machen, möchte ich an dieser Stelle einen typischen Kommentar wiedergeben, der stellvertretend für die Reaktionen auf meine Bemerkungen über Putins imperiale Ambitionen steht:
„Putin entschied sich 2014 aufgrund von geopolitischen Interessen die Krim einzunehmen. Ohne die Krim und – um genau zu sein – ohne den Sewastopoler Marinehandelshafen hat Russland keinen Zugang zum Schwarzen Meer. Dass Russland keinen Zugang zu einem Warmwasserhafen hat, ist ein Risiko für seine nationale Sicherheit. Stell dich nicht so an, Jraissati, wir wissen genau, dass Putin jetzt genau das tut, was Katharina die Große im Jahr 1783 getan hat.“

Mein Problem mit dieser Logik ist einfach erklärt: Für mich ist Putin weder Taktiker noch Pragmatiker. Im Gegenteil sind es seine Emotionen und seine vollkommen anachronistische Ideologie in Bezug auf politische Macht im Allgemeinen und Russlands Platz in der Welt im Besonderen, die sein Denken bestimmen.

Das hat sich 2005 in München gezeigt, als er seine berühmte Rede hielt. In dieser Rede, die er im Zuge der Münchner Sicherheitskonferenz hielt, erklärte Putin, dass der Zerfall der Sowjetunion “die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts” gewesen sei.

Das ist eine schockierende Bemerkung, wenn man bedenkt, dass das letzte Jahrhundert Zeuge von zwei Weltkriegen war, die respektive 20 und 50 Millionen Menschen das Leben kostete.

Putins Äußerung ist noch bedenklicher, wenn man sich vor Augen führt, dass dank des Falls der Sowjetunion Millionen von Menschen endlich vom Kreml befreit wurden – von dem Regime, das ihre Vorfahren in Gulags verschleppt und deren Rechte weggenommen hatte.

Aber dies ist nicht wie Putin die Welt sieht. Er sieht die Welt durch die Augen eines KGB-Mannes. Er herrscht durch Angst. Er glaubt an Angst. Und genau deswegen ist eine freie und demokratische Ukraine für ihn nicht akzeptabel – eine Bedrohung für sein Regime.

Den Krieg in der Ukraine führte er nicht wegen der NATO-Expansion in den Osten. Putin hat keine Angst vor dem Osten; er hasst schlicht und ergreifend die Demokratie.

Deswegen entschied sich Putin für den Einmarsch auf die Krim im März 2014. Er konnte die ukrainische “Revolution der Würde” nicht tolerieren. Er sah diese jungen Menschen, die auf dem Maidanplatz protestierten, als Unruhestifter an. Und dass Janukowitsch im Februar 2014 geschasst wurde, war für ihn ein Komplott des Botschafters Michael McFaul und der US-Regierung. Ein Komplott, welches das Ziel hatte, die Macht Russlands und seinen “berechtigten Einfluss in der östlichen Hemisphäre” zu unterminieren, insbesondere den auf die östlichen, slawischen Länder.

Seitdem hat Putin alles in seiner Macht stehende getan, um die bereits geschwächte ukrainische Demokratie zu zerstören. Er hat die Krim illegalerweise annektiert. Er hat Separatisten-Gruppen in Donezk und Luhansk unterstützt. Er hat Cyber-Attacken gegen Kiew lanciert. Und in diesem Frühling hat er das getan, was viele im 21. Jahrhundert für undenkbar hielten: Er hat eine militärische Attacke auf die Ukraine gestartet. Diesmal aber nicht nur um das von ihm so bezeichnete Novorossiya wiedereinzusetzen, sondern um das gesamte Land einzunehmen.

Letztendlich ist es eine Schande, dass Putin 1999 an die Macht kam. Boris Jelzin hat viele Dinge falsch gemacht, aber sein schlimmstes Erbe ist Putins Aufstieg an die Macht. Man stelle sich vor, Jelzin hätte nicht Putin als Nachfolger gewählt, sondern einen jungen Gouverneur namens Boris Nemtsov, dessen Reformen in der Region Nizhny Novgorod Oblast zu der Zeit gewürdigt wurden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wäre Russland heute eine demokratische, respektierte und wohlhabende Nation und nicht die geächtete, autoritäre und arme Nation, die es heute ist.

Aber wir alle kennen den Verlauf der Geschichte. Mehr als zwei Jahrzehnte nach der Entscheidung ist Putin weiterhin an der Macht, während Nemtsov nicht mehr unter uns weilt, nachdem er 2015 brutal getötet wurde. Und die Quintessenz ist, dass Russland sein volles Potential nicht entfalten wird, solange Putin an der Macht ist.

Ich glaube daran, dass Russland eine bedeutende Rolle in unserer Welt spielen kann; aber dafür muss es frei und demokratisch sein. Es muss Innovationen offen gegenüber stehen. Es muss unsere regelbasierte internationale Ordnung respektieren. Und es muss jungen Menschen Perspektiven eröffnen. Das russische Volk verdient es. Und die Welt wird davon im großen Stil profitieren.

Dieser Text wurde von Max Molden und Stefan Kosak übersetzt. Das Original erschien bei Libertatio und wird hier mit freundlicher Genehmigung auf Deutsch veröffentlicht.

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