Wenn es darum geht, wer in den nächsten Jahren an den Hebeln der Macht sitzen darf, fallen in demokratisch verfassten Gemeinwesen oft Hemmungen und schließlich auch Masken. Es zeigt sich, welche Gefährdungen in dem Kult des Politischen stecken.
Tag:
Deutschland
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Es ist so weit. Nachdem die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags im Dezember 2020 gescheitert war, hat Karlsruhe nun entschieden: er steigt an. Das ist ein besorgniserregender Schritt, der die Macht der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zementiert.
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Von 2010 bis 2019 stieg die Abgabenquote in Deutschland kontinuierlich. Dadurch wird die Mittelschift überdurchschnittlich stark belastet, vor allem Singles und Alleinerziehende mit geringen Einkommen. Ist eine solche Politik noch sozial, die Aufstiegschancen erschwert? Ein Kommentar zu den Erkenntnissen einer neuen Studie.
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Dass gestern mit Thomas Kemmerich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, hat wohl jeden überrascht. Da ich sowohl…
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Wohl kein anderes Datum symbolisiert die Zäsuren der jüngsten deutschen Geschichte wie der 9. November. Denn an diesem Datum laufen jene langen Stränge, die Freiheitsdrang und Demokratie in unsere Gegenwart führen, immer wieder zusammen.